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	<title>Politik im Allgemeinen &#187; Bundespräsident</title>
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	<description>Martin's Polit-Blog 2</description>
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		<title>Macht- und Ohnmacht des Präsidenten…</title>
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		<pubDate>Mon, 05 Apr 2010 21:53:40 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Martin</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Bundespräsident]]></category>
		<category><![CDATA[globale Elite]]></category>
		<category><![CDATA[Republik Österreich]]></category>
		<category><![CDATA[Wahl 2010]]></category>

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		<description><![CDATA[Am 25.04.2010 wird wieder einmal einer der Beiträge Österreichs zur „globalen Elite“ gewählt. Um es kurz zu machen: Der aktuelle Bundespräsident Heinz Fischer wird mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit, mangels echter Alternativen, bei einer extrem niedrigen Wahlbeteiligung im Amt bestätigt werden. Aber wieso gibt es so wenig Auswahl?
Ist das Amt des Bundespräsidenten der Republik Österreich [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><img class="alignright" title="Österreich" src="http://wildes.at/bilder/austria.jpg" alt="" width="240" height="160" />Am <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Bundespräsidentenwahl_in_Österreich_2010" target="_blank">25.04.2010</a> wird wieder einmal einer der Beiträge Österreichs zur „globalen Elite“ gewählt. Um es kurz zu machen: Der aktuelle Bundespräsident Heinz Fischer wird mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit, mangels echter Alternativen, bei einer extrem niedrigen Wahlbeteiligung im Amt bestätigt werden. Aber wieso gibt es so wenig Auswahl?</p>
<p>Ist das Amt des Bundespräsidenten der Republik Österreich wirklich so sinnlos, wie es häufig gern von der Boulevardpresse und ehr- und treulosen FPÖ Anhängern dargestellt wird, bis sie einen eigenen Kandidaten, bzw. eine Kandidatin haben oder ist nur der selbstgewählte Rollenverzicht an diesem Image schuld, der durchaus gewollt scheint, wenn es nicht gerade darum geht <a href="http://www.stadt-wien.at/index.php?id=rechtebundespraesident" target="_blank">Miklas ins Grab nach zu spucken</a>?</p>
<p><span id="more-73"></span></p>
<p>Im Gegensatz zu Deutschland wird der Bundespräsident in Österreich direkt vom Volk gewählt. Allem Anschein nach hat ein Kandidat, schließlich wurde noch nie eine weibliche Kandidatin ins Amt gewählt, nur eine Chance eine zweite Legislaturperiode zu „erringen“, wenn er möglichst unauffällig bleibt. Also nimmt nie ein Bundespräsident wirklich die<a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Bundespräsident_(Österreich)#Bindung_an_Vorschlag_und_Gegenzeichnung" target="_blank"> Sache mit der Regierung</a> in die Hand, wie er es eigentlich laut Verfassung tun könnte, sondern sitzt einfach alles aus.</p>
<p>Besonders traurig muten dann in diesem Zusammenhang gewisse Sager von Kreisky über Fischer an, die sich eben auf dessen „Sitzungsverhalten“ bezogen, aber im Endeffekt kann ihm nicht einmal vorgeworfen werde, dass er etwas falsch gemacht hätte mit Hinsicht auf das Präsidentenamt. Außerdem sollte Folgendes nicht vergessen werden: Wer einmal Präsident war in Österreich, wird es, bei entsprechend „rücksichtsvollem“ Verhalten der Regierung gegenüber, bei nochmaliger Kandidatur, ziemlich sicher wieder. Da wundert es „Kenner der Szene“ dann auch nicht, wenn die ÖVP, als momentan zweitstärkste Kraft im Lande, auf einen eigenen Kandidaten gegen das SPÖ-Mitglied Fischer verzichtet. Im Vorfeld mal ein paar Namen nennen, damit sie im Gerede bleiben und gut ist‘s. Schließlich wären die Chancen auf Erfolg auch, allein schon rein statistisch gesehen, äußerst gering und Bundespräsidentenwahlen kosten im Gegensatz zu Nationalrats- und Landtagswahlen wirklich Geld mangels Wahlkampfkostenrückerstattung. Interessanterweise fehlt bei diesem offen zugegebenen Verhalten, oft der Aufschrei von Idealisten aus den jeweiligen, nicht wahlwerbenden, Gruppierungen. Verkürzt wäre es wohl auch möglich diesen Umstand als „Heuchelei“ zu bezeichnen, aber darauf werde ich jetzt hier ausnahmsweise einmal verzichten, da ich schön langsam selber das Gefühl bekomme, etwas arges „Grünen-bashing“ zu betreiben. Trotzdem noch ein kleiner Seitenhieb an der Stelle: Wenigstens unterstützen sie wen von der SPÖ. Also Merke: Im Zweifel stimmt die Gleichung Grün = SPÖ. Blödes Stimmvieh! <img src='http://www.db-ist.org/blog/wp-includes/images/smilies/icon_wink.gif' alt=';)' class='wp-smiley' /> </p>
<p>Wer hat jetzt aber doch den „Mut“, genügend Geld und Hoffnung auf einen Öffentlichkeitsarbeits-wirksamen Auftritt, um gegen Heinz Fischer anzutreten, der wie schon erwähnt auch trotz seiner angeblichen <a href="http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20040420_OTS0069/5-offener-brief-von-franz-renkin-an-heinz-fischer" target="_blank">Vorliebe für Naturschutzgebiete</a> wiedergewählt werden wird?</p>
<p>1.)  Mit gefühlten Chancen von bis zu 25% Stimmanteil (Wer glaubt schon einer Umfrage in der ein/e FPÖ-Kandidat/in abgefragt wird? Kann auch leicht mehr werden): Die in der Öffentlichkeit viel unterschätzte und von Dichand geschätzte <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Barbara_Rosenkranz" target="_blank">Barbara Rosenkranz</a>!</p>
<p>Geborene Schörghofer, inzwischen glückliche (!?) Mutter von 10 Kindern und Ehefrau eines angeblichen Rechtsextremen mit <a href="http://www.news.at/articles/1012/13/265328/fakten-hause-rosenkranz-horst-jakob-hetzblatt" target="_blank">jüdisch klingendem Namen</a>. Überhaupt ein sehr seltsamer Umstand. Da stelle ich mir wirklich oft die Frage, wie das mit den Kindern geht. Hoffentlich schaut da ab und zu mal zur Sicherheit das Jugendamt vorbei. Die Mutter strebt das höchste Amt im Staat an und der Vater erinnert auf den wenigen Fotos ein bisschen an <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Kriminalfall_von_Amstetten#Der_T.C3.A4ter" target="_blank">Josef Fritzl</a>. Als KandidatIn also für mich total ungeeignet, aber wer weiß, <a href="http://diepresse.com/home/politik/neuwahlen/417534/index.do" target="_blank">wer</a> dann so jemanden wählt und wenigstens einmal eine Aktion PRO „<a href="http://www.youtube.com/watch?v=bF4T4LQ6sPU" target="_blank">Genderwahn</a>“ seitens der FPÖ. Um <a href="http://kurier.at/nachrichten/1989717.php" target="_blank">Skinhead Philipp</a> zu zitieren: &#8220;Das sind einfach falsche Hund&#8217;&#8230;&#8221;</p>
<p>2.) Mit im allerhöchsten Fall Chancen von bis zu 10% Stimmanteil: Der einzige wirkliche Sympathieträger unter den Kandidaten, der unglaubliche <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Rudolf_Gehring_(CPÖ)" target="_blank">Rudolf Gehring</a>!</p>
<p>„Fundamentalistischer Anführer“ der Christlichen Partei Österreichs (CPÖ). Tritt gegen Abtreibung ein, also anscheinend auch gegen die Selbstbestimmung von Frauen über ihren Körper, die z.B. von Geistlichen vergewaltigt wurden ohne ihnen sinnvolle Alternativen jenseits des Betens bieten zu können. Sonst eignet er sich aber ganz gut für Proteststimmen; Halleluja, er ist wenigstens keine Frau.</p>
<p>Das war’s dann auch schon. Ist jetzt nicht bös gemeint, aber ein „Drachen“ aus Niederösterreich und ein „Kerzenschlucker“ aus Niederösterreich treten gegen einen Steirer an. Was soll ich da jetzt bitte als Kärntern machen? Also einen Steirer wählen!? Hallo; das geht nicht. Unter gar keinen Umständen! Wird also weiß werden diesmal. So leid es mir tut. Aber bis ich selber antreten darf wegen der blöden Altershürde, wird schon Fischer sein Nachfolger um seine zweite Amtszeit „rittern“ und bis dahin lass ich mich mal überraschen und hoffe, dass dann wenigstens der etwas auffälliger sein wird.</p>
<p>Diese simple Schwarz-Weiß, Links-Rechts, Gut-Böse Spinnerei geht mir nämlich echt langsam zu weit. Mit dem Theater im Wahlkampf werden immer nur neue Gräben geschaufelt und die Menschen gegeneinander aufgehetzt. Blöderweise machen dann auch gleich alle mit. Aufgabe des Bundespräsidenten und aller, die sich um dieses WIRKLICH wichtige Amt bewerben, ist es nämlich nicht ideologische Spinnereien zu „promoten“. An die glaubt nämlich eh niemand mehr. Bis natürlich auf ein paar naive Funktionäre, ihre polituninformierten Freunde und Bekannten und den Leuten, die nur während Wahlen etwas von „Politik“, also genauer gesagt der Show rundherum, mitbekommen und das auch gut so finden. Aufgabe des Bundespräsidenten ist es eine akzeptierte Regierung einzusetzen und dieser dann auch auf die Finger zu sehen und sie aufzulösen, wenn sie versagt. Wenn es sein muss mit Hilfe des Bundesheers.</p>
<p>Ach ja: Sollten jetzt jemandem Fragen zum obigen Artikel eingefallen sein, bitte einfach Kommentieren. Wem meine Antworten dazu erwartungsgemäß zu dümmlich ausfallen würden, bietet sich auch folgende ganz <a href="http://kundendienst.orf.at/aktuelles/100331bundesp.html" target="_blank">interessante Aktion des ORF</a> an. Stellen sie ihre Frage direkt den Kandidaten.</p>
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		<title>Leserbrief in der Krone</title>
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		<pubDate>Mon, 05 May 2008 02:15:04 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Martin</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Bundespräsident]]></category>
		<category><![CDATA[Fischer]]></category>
		<category><![CDATA[Rote]]></category>
		<category><![CDATA[SPÖ]]></category>

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		<description><![CDATA[Wieder einmal Sonntag&#8230; es gab schon sonnigere; nichtsdestotrotz war es ein schöner Tag. Bis auf eine Kleinigkeit: Beim überfliegen der Kronenzeitung ist meiner Freundin ein Leserbrief über &#8220;Sascha&#8221;-Van der Bellen aufgefallen. Dieser beunruhigte mich nicht weiter, aber gleich daneben war einer zu lesen in dem folgende Passage vorkam:
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			<content:encoded><![CDATA[<p>Wieder einmal Sonntag&#8230; es gab schon sonnigere; nichtsdestotrotz war es ein schöner Tag. Bis auf eine Kleinigkeit: Beim überfliegen der Kronenzeitung ist meiner Freundin ein Leserbrief über &#8220;Sascha&#8221;-Van der Bellen aufgefallen. Dieser beunruhigte mich nicht weiter, aber gleich daneben war einer zu lesen in dem folgende Passage vorkam:<span id="more-9"></span></p>
<p>&#8220;&#8230; Damit haben Sie [Anm.: der Bundespräsident als Unterzeichner des EU-Vertrages von Lissabon] eindeutig gezeigt, aus welchem politischen Lager sie stammen! Jenes Volk, durch dessen Stimme Sie zu ihrer politischen Position gelangten, bezeichnen Sie jetzt als zu dumm, als dass es selbst entscheiden könnte, was für dieses Land am besten wäre?&#8230;&#8221; (Kronen Zeitung Nr. 17.243)</p>
<p>Also bitte! Wie naiv können denn die Leute denn eigentlich noch sein? Wer einen &#8220;Roten&#8221; zum Bundespräsidenten wählt, der bekommt da auch rote Parteipolitik mitgeliefert. Wer das nicht zumindest erahnen kann, der ist wirklich zu blöd und damit weiterer Schaden durch solche Menschen verhindert werden kann, haben unsere &#8220;Damen&#8221; und &#8220;Herren&#8221; Politiker schon recht, wenn sie solche, nichts für ungut, aber offensichtlich grenzdebilen Bauchgefühlwähler, bevormunden.</p>
<p>Wenigstens fehlt diesmal der Hinweis darauf beim nächsten Urnengang eine andere Partei zu wählen, die für eine Volksabstimmung über den EU-Reformvertrag war. Klar; schließlich scheinen nur die SPÖ und ÖVP (k; inkl. BM Lugner hin und wieder) überhaupt noch Interesse am Amt des Bundespräsidenten zu haben. Schade eigentlich!</p>
<p>Vielleicht sollten wir bei den nächsten Wahlen für die Hofburg einmal einen Esel (oh, Pardon: ein Maultier mit Lametter, ausreichendem Alter und juristischer Persönlichkeit) aufstellen? Dieser Kandidat hätte als einzige alternative zu den möglichen Gegenkandidaten sicher ganz gute Chancen und wieder einmal könnte die ganze Welt über Österreich lachen.</p>
<p> </p>
<p>&#8220;&#8230;Möge Gott die Republik Österreich schützen und vor dem drohenden Unheil bewahren!&#8221; (ebenda)</p>
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